Stimm ab, schaff Klarheit - Volksabstimmung 2011

Geburtsstunde der Volksabstimmung

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid und SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel erläutern auf einer Pressekonferenz die Idee einer Volksabstimmung zum Bahnprojekt Stuttgart 21. (Video) Nils Schmids Aufruf verbreitet sich in den folgenden Tagen rasant im Internet.

CDU und FDP stoppen Volksabstimmung

Die SPD-Fraktion stellt im baden-württembergischen Landtag den Antrag zu einem "Ausstiegsgesetz". Der Antrag wird mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt.

Wahltag: ECHTER WECHSEL in Baden-Württemberg

CDU und FDP verlieren die Mehrheit. SPD und Grüne erklären noch in der Nacht den Willen zur Regierungsbildung und legen den Grundstein für den ECHTEN WECHSEL.

Koalitionsvertrag forciert Volksabstimmung

Die Parteitage der SPD und der Grünen verabschieden den Koalitionsvertrag, der die Volksabstimmung beinhaltet: „Ziel der Volksabstimmung ist es, zu einem abschließenden und befriedenden Urteil über Stuttgart 21 zu gelangen.“ (S. 30-31, Koalitionsvertrag 2011)

Grün-rotes Kabinett verabschiedet S21-Kündigungsgesetz.

Auf dem Weg durchs Parlament

Im baden-württembergischen Landtag finden Lesung und Beratung des Kündigungsgesetzes statt. Der Landtag lehnt das Gesetz mit Mehrheit ab. Die Mitglieder der Fraktionen der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen daraufhin, das Gesetz dem Volk zur Entscheidung vorzulegen.

Die Landesregierung beschließt die Volksabstimmung über das Kündigungs-gesetz und legt den Termin auf den 27.11.2011 fest.

Volksabstimmung

7,8 Millionen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger haben die Möglichkeit, über das Bahnprojekt Stuttgart 21 abzustimmen.